Was ist eigentlich das sogenannte „Einheimischenmodell“?

Diese Frage ist in den letzten Tagen aufgetaucht. Da die Frage im Kommentarspalten-Ping-Pong untergeht, beantworte ich die Frage gerne für alle.

Mit dem Einheimischenmodell und deren mögliche Konflikte habe ich mich als JU-Kreisvorsitzender (haben wir uns) erstmals 2010 in einem Aufsatz zum EU-Recht in unserer Mitgliederzeitung auseinander gesetzt. So wie dieses Beispiel, haben alle unsere Punkte im Arbeitsprogramm eine Vorgeschichte.

Der Begriff „Einheimischenmodell“ ist mittlerweile ein feststehender Begriff und das Vorgehen ist von der EU grundsätzlich genehmigt.

Der Prozess soll in der jeweiligen Kommune sicherstellen, dass die Vergabe eines begrenzten Gutes – nämlich Bauflächen – nach einem transparenten und gezielten System geschieht (NICHT nach z.B. meistbietend, schnellster oder der mit den besten Kontakten…)

In der Regel (und so will es auch die CSU umsetzen) wird ein Punktesystem festgelegt.

Darin können drei Kriterien einfließen:

1. Ortsansässigkeit (z.B. Dauer des Erstwohnsitzes am Ort, Mitgliedschaft in Vereinen,…)

2. Bedürftigkeit (z.B. Einkommen und Vermögen)

3. Soziales (z.B. Kinder, Behinderung, pflegebedürftige Angehörige,…)

Die Gewichtung der einzelnen Punkte möchte ich in einer Satzung im Marktrat festlegen. Jede Fraktion soll hier beteiligt sein.

Die Gesamtpunktezahl entscheidet dann entweder über das Erstzugriffsrecht auf Bauplätze oder kann zu Rabatten im Kaufpreis führen. Auch über diese Frage entscheidet der neue Marktrat.

Ich denke dass wir so ein faires und transparentes System für alle Bauinteressenten schaffen können, vor allem möchten wir erreichen, dass die die schon hier sind auch hier bleiben können.

Dafür stehe ich mit meinem Team.

Euer Matthias Beer

#neudenken